Jusos Chemnitz

Radikaler Neuanfang: #Eskabolation

Am 19. November beginnt die Stichwahl für den Parteivorsitz. Für uns Jusos und für viele andere SPD-Mitglieder, ist diese Wahl eine Richtungsentscheidung. Wir stehen für einen #Neuanfang und für eine SPD die standhaft, sozial und demokratisch ist. Die SPD muss eine progressive und linke Partei sein, die die Herausforderungen der Digitalisierung, der Verteilungsgerechtigkeit sowie des Umwelt- und Klimaschutzes angeht. Deshalb bekennen wir uns zu Saskia und Norbert als neue Parteivorsitzende.

Für uns Jusos ist klar, dass wir einen radikalen Politikwechsel brauchen. Die kommenden Herausforderungen lassen sich nicht mit der CDU lösen und auch nicht mit einem beharren auf der „Schwarzen Null“. Als junge Generation haben wir nichts davon, wenn der Planet zerstört ist, Millionen Menschen flüchten mussten, Menschen in Armut leben und die Schere zwischen Arm und Reich immer größer geworden ist… Dann nützen uns keine Schulden und ein ausgeglichener Haushalt gar nichts. Deshalb werden wir Saskia und Norbert wählen. Wir hoffen, dass es uns viele Genoss*innen gleichtun werden. #Eskabolation

Saskia ist Informatikerin und Digitalisierungsexpertin und setzt sich als langjähriges Mitglied des BUND und Greenpeace für Klima- und Umweltschutz ein. Auch im Bundestag hat sie unter Beweis gestellt, dass sie auch entgegen ihrer eigenen Fraktion die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität standhaft vertritt. So hat sie zum Beispiel gegen Asylrechtsverschärfungen und das Geordnete-Rückkehr-Gesetz gestimmt. Die EU-Urheberrechtsreform und Artikel 13 hat sie ebenfalls stark kritisiert und sich gegen Uploadfilter eingesetzt. Außerdem steht Saskia für eine solidarische Umweltpolitik, bei der die Lasten nicht die finanziell Schwachen der Gesellschaft tragen müssen.
Wer noch mehr über Saskia erfahren möchte der*dem sei der großartige SoziPod empfohlen: https://www.sozipod.de/podlove/file/99/s/download/c/select-show/SoziPodFolge29DigitaleAgenda.mp3

 

Norbert Walter-Borjans steht für Verteilungsgerechtigkeit wie kein Zweiter. Er hat als NRW Finanzminister – entgegen großer Widerstände – Steuer-CDs gekauft und damit dem Staat über 7 Milliarden Euro Einnahmen gebracht. Außerdem steht er für eine Abkehr von der „Schwarzen Null“ und für mehr Steuertransparenz. Deshalb fordert er unter anderem ein Country-by-Country-Reporting, dass für internationale Steuertransparenz sorgen soll und forderte Olaf Scholz auf, seine Blockadehaltung als deutscher Finanzminister zu beenden. Zudem fordert Norbert, dass niedrige und mittlere Einkommen entlastet werden sollen und obere Einkommensschichten stärker in die besteuert werden müssen. Dies ist auch der Grund dafür, dass er die Einführung der Vermögenssteuer, eine höhere Erbschaftssteuer und einen höheren Spitzensteuersatz fordert.

Wer noch mehr über die beiden und ihre Positionen erfahren möchte: https://standhaft-sozial-demokratisch.de