An alle Andi Scheuer Fans,
wir Jusos Chemnitz konnten für unser Kommunalwahlprogramm durchsetzen, dass sich die SPD Chemnitz langfristig für einen kostenlosen Nahverkehr einsetzt.
Als Jungsozialist*innen verstehen wir Mobilität als eine städtische Grundleistung, wie auch nächtliche Straßenbeleuchtung oder bezahlbaren Wohnraum.
In der heutigen Zeit, in der wir wissen, dass wir morgens und nachmittags in der Rush Hour stecken und täglich Menschen an Feinstaubbelastung sterben, muss Mobilität neu gedacht werden.
Im letzten Jahr flossen 80% der Verkehrsfinanzmittel in den Individualverkehr und anderswo wundert man sich, warum ganze Buslinien eingestellt werden oder Ticketpreise stetig erhöht werden. Selbst wenn bestimmte Interessensgruppen predigen, dass die laufenden Kosten des motorisierten Individualverkehrs, wie z.B. Instandhaltung und Ausbau des Straßennetzes gegenfinanziert seien, so sind in diesen Berechnungen nicht die Kosten für Lärmschutz, Rettungseinsätze, Feinstaubbelastung oder die Zeit in Staus enthalten. Diese Kosten zahlen wir alle versteckt.
Darüber hinaus kann sich nicht jede*r eine stetige Ticketpreiserhöhung leisten oder hat die Chance in ihrer*seiner Umgebung den öffentlichen Nahverkehr nutzen zu können, da die Infrastruktur einfach fehlt. Besonders junge, alte und kranke Mitmenschen sind also hier strukturell benachteiligt.
Ganz zu schweigen von den Unmengen an CO2, welche vom motorisierten Individualverkehr ausgestoßen werden. Auch das Elektroauto ist nicht die Lösung. Ein einzelner voller Bus transportiert so viele Menschen wie ein ganzer Straßenzug voller PKW in der Innenstadt, von denen jeder noch Platz für einen Parkplatz beansprucht. All diese Flächen könnten für Wohnungen genutzt werden oder eine Stadt grüner und lebenswerter machen.
Unterm Strich ist der motorisierte Individualverkehr also ineffizient, defizitär, klimaschädlich und unsolidarisch!
Andere Städte zeigen uns bereits, dass ein Wandel hin zur Solidarität möglich ist:
In Tallinn, der Hauptstadt Estlands, zahlt beispielsweise jede*r Steuerzahller*in eine Steuer für den ÖPNV, wodurch jede*r Bürger*in Tallinns kostenlos den öffentlichen Nahverkehr nutzen kann. Die positiven Effekte sind sichtbar: die Einwohner*innen Tallinns haben eine größere soziale Teilhabe, die einzelnen Haushalte sparen Geld ein und der Zuzug in die Stadt hat sich erhöht, was insgesamt zu einer Erhöhung der Einnahmen führt.
Ein anderes Beispiel zeigt, dass auch eine Finanzierung des kostenlosen ÖPNVs über Unternehmensabgaben möglich ist. In Dünkirchen in Frankreich sind sich die Unternehmen einig, dass sie ein wirtschaftliches Interesse an einem neuen Konzept von Mobilität haben. Hier finanzieren die ansässige Unternehmen über eine Abgabe eine erste kostenlose Ringbuslinie. Durch einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr erhoffen sie sich beispielsweise eine verbesserte Anfahrt zum Arbeitsplatz oder einen vereinfachten Zugang zum Einzelhandel im Stadtzentrum.
All den Zögerlichen und Zweifler*innen erwidern wir, dass ein umfassender Wandel der Mobilität schon bereits vorgemacht wird und unumgänglich ist.